Allgemeine Geschäftsbedingungen

Steffen Wildner, Steffen Zimprich; on media Marketing Solutions GbR, Wiesenstr. 64, 57072 Siegen
Gültig ab dem 10.11.2015

1 Vertragsgrundlagen, Vertragsabschluss

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte (einschließlich Beratungsleistungen) der Steffen Wildner, Steffen Zimprich, on media Marketing Solutions GbR, nachfolgend in Kurzform „on media“ genannt, mit ihren Vertragspartnern, nachstehend in Kurzform „Kunde“ genannt. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden von on media nur nach gesonderter und schriftlicher Anerkennung akzeptiert. Abweichende AGBs des Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn wir diesen nicht widersprochen haben.

1.2 Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für weitere  zukünftige oder Nachfolgeverträge mit dem Kunden, wenn wir sie diesem ausgehändigt haben und er mit ihrer Geltung einverstanden war. Dabei müssen wir die AGBs nicht nochmal explizit erwähnen.

1.3 Alle Geschäftsbeziehungen (Verträge) zwischen on media und dem Kunden sind nur in der Form gültig, wie sie im Vertrag oder in der Auftragsbestätigung beschrieben werden. Änderungen, Ergänzungen oder Nebenabreden bedürfen zu deren Wirksamkeit die Textform (aktualisierte Auftragsbestätigung). Eventuelle Kosten durch Mehraufwand sind vom Kunden zu tragen.

2 Vertragsbestandteile

2.1 Bestandteil des Vertrags werden nur die, in beiderseitigem Einverständnis verfassten Inhalte, die im Angebot genannt sind.

2.2 Zur Erfüllung des Vertrages sind benötigte Informationen und Daten (z.B. Texte, Bilder, Dokumente und sonstige relevante Inhalte) unmittelbar nach Vertragsabschluss von dem Kunden an on media zu übermitteln. Im Falle einer verspäteten Übermittlung behält sich on media vor, den im Vertrag genannten Liefertermin auf durch on media bestimmte Zeit zu verschieben.

2.3 on media ist nur an ein in der Textform und ohne Vorbehalte erstelltes Angebot gebunden. Der Kunde kann das Angebot nur innerhalb von 30 Tagen annehmen. Danach verfällt dieses und es muss ein neues Angebot eingeholt werden.

2.4 Soweit auf Wunsch des Kunden Entwürfe, Konzepte, Texte, Fotos/Bilder, und Ähnliches erstellt oder Besprechungen und Meetings mit dem Kunden abgehalten werden sollen, so sind diese nach Aufwand (aktueller Stundensatz) zzgl. Kilometerpauschale (0,50€/km) zu vergüten, wenn zuvor keine anderen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden.

2.5 Der Kunde erlaubt uns sein Firmenlogo und seine Firmenbezeichnung auf unseren Webinhalten (Webseite sowie Social Media Seiten), sowie unseren Druckerzeugnissen für Werbezwecke als Referenzen zu nutzen. Darüber hinaus dürfen wir die von on media erbrachten Dienstleistungen als Werbezwecke nutzen.

2.6 Alle erbrachten Dienstleistungen dürfen von uns branchenüblich signiert werden, sofern nicht anderes vereinbart wurde.

2.7 Ereignisse höherer Gewalt erlauben on media vom Kunden beauftragte Projekte um die Dauer der Behinderung, inklusive einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Ein Schadensersatzanspruch vom Kunden gegen on media kann daraus nicht abgeleitet werden. Dies gilt auch dann, wenn dadurch für den Kunden wichtige Termine und/oder Ereignisse nicht eingehalten werden können und/oder nicht eintreten.
3 Eigentum/Urheberrecht

3.1 An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen/Arbeiten, erwirbt der Kunde erst mit der vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung für die vertraglich vereinbarte Dauer im vertraglich vereinbarten Umfang die Nutzungsrechte. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass das Urheberrecht und etwaige sonstige Rechte an diesen Leistungen als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt sind und uns vorbehalten bleiben. Dies gilt auch, wenn die nach dem Urheberrecht definierte Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

3.2 Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen von on media auf Urheberrechtsverletzungen oder sonstige rechtliche Zulässigkeiten zu prüfen. On media selbst führt keine Prüfung von Inhalten, Slogans, Bildern oder Sonstigen Leistungen auf Verletzung des Urheber-, Wettbewerbsrechts oder sonstigen Rechten durch. On media übernimmt ausdrücklich keine Haftung für mögliche Ansprüche aus Urheberrechtsverletzungen, selbst wenn diese durch on media verursacht wurden. Ansprüche hat alleine der Kunde zu tragen.

3.3 Das vom Kunden erworbene und ihm übertragene Nutzungsrecht der durch uns erstellten Leistungen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden und nicht mehrfach genutzt oder dupliziert werden, es sei denn wir erteilen dem Kunden unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Sofern der Vertrag zwischen on media und dem Kunden nicht zu Stande kommt, ist die bereits erbrachte Leistung im Eigentum von on media und darf vom Kunden nicht ohne ausdrückliche Zustimmung verwendet werden.

3.4 Alle von on media erstellten Arbeitsunterlagen, elektronische Daten und Aufzeichnungen die im Rahmen der Auftragserarbeitung erstellt wurden verbleiben im Eigentum von on media und können vom Kunden nicht herausgefordert werden. On media schuldet nur die vereinbarte Leistung, nicht jedoch die zu diesem Ergebnis führenden Zwischenschritte.
4 Zahlungen / Zahlungsverzug

4.1 Alle Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer.

4.2 Es gilt die im Vertrag vereinbarte Vergütung. Wenn nicht anders vereinbart, ist diese innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig.

4.3 Bei Überschreitung der Zahlungstermine ist on media ohne weitere Mahnung dazu berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem Basiszinssatz nach §1 des Diskontsatz-Überleitungsgesetzes zu berechnen. Wir behalten uns vor einen höheren Verzugsschaden geltend zu machen. Wir behalten uns außerdem vor, weitere Kosten geltend zu machen, die durch das Einschalten Dritter zur Wahrung unserer Rechte entstehen.

4.4 Eventuelle Zahlungen/Gebühren an Verwertungsgesellschaften (z.B. Gema oder Sonstige) sind vom Kunden zu tragen. Werden diese Gebühren von on media verauslagt, verpflichtet sich der Kunde  diese nach Nachweis zu erstatten, auch wenn das Vertragsverhältnis bereits beendet ist.

4.5 Bei Veränderungen oder Abbruch von Aufträgen, Arbeiten und Dergleichen durch den Kunden und/oder wenn sich die Voraussetzungen zur Leistungserfüllung ändern, werden on media alle bis dahin erbrachten Leistungen vergütet und alle dadurch anfallenden Kosten ersetzt. on media wird von jeglichen Verbindlichkeiten gegenüber Dritten durch den Kunden freigestellt.

4.6 Bei Rücktritt vom Vertrag vor Beginn des Projektes berechnet on media dem Kunden vom ursprünglich vertraglichen Honorar 50% als Stornogebühr. Bei Rücktritt vom Vertrag nach Beginn des Projektes wird die volle zuvor vereinbarte Rechnungssumme fällig.
5 Haftung

5.1 Soweit für die Erbringen unserer Leistungen, der Kunde Dokumente, Texte und Bildinhalte zu übermitteln hat, sind diese zuvor vom Kunden gegen evtl. Datenverlust abzusichern. Im Fall eines solchen Datenverlustes verpflichtet sich der Kunde die Daten nochmals unentgeltlich zu übermitteln.

5.2 Soweit im Rahmen der Vertragsausführung Arbeiten, Installationen oder sonstige Leistungen an der Hard-/Software oder sonstigen Peripherie-Geräten des Kunden vorgenommen werden, verpflichtet sich der Kunde, seine Datenbestände zuvor ausreichend gegen Datenverlust zu versichern. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass ohne gesonderte schriftliche Vereinbarung eine Datensicherung durch uns nicht erfolgt.

5.3 Die Erfüllung des Vertrags ist nicht an einen Erfolg (z.B. 1. Platz bei Google für ein Keyword, o.ä.) gebunden. On media erfüllt den Vertrag nach bestem Wissen und Gewissen und auf Basis der ihr zugänglichen Informationen, gibt aber keine Erfolgsgarantie. Rechnungen sind auch nach nicht eintretendem Erfolg zu begleichen.

5.4 On media haftet in keinem Fall für die Richtigkeit von Sachaussagen über Produkte oder Leistungen. Außerdem haftet on media auch nicht für die patent-, urheber- und markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des Auftrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Bilder, Grafiken, Fotos, Konzeptionen und Entwürfe.

5.5 On media haftet nur für vorsätzlich oder grob fahrlässig entstandene Schäden bis zur Höhe des Ertrags, den on media vom Kunden durch den Auftrag erhält. Außerdem ist die Haftung für Folgeschäden ausgeschlossen.
6 Kündigung & Fristen

6.1 Der Vertrag tritt mit Annahme des Angebots, spätestens aber mit Versenden der Auftragsbestätigung in Kraft und wird für die im Vertrag genannte Laufzeit geschlossen.

6.2 Ein auf Zeit geschlossener Vertrag hat, wenn nicht anders vereinbart, eine unbefristete Laufzeit und hat eine Kündigungsfrist von 1 Monaten zum Monatsende. Diese Frist gilt beiderseitig.

6.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

6.4 Eine Kündigung bedarf der Textform (Email, Fax oder Brief).
7 Schlussbestimmungen

7.1 Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

7.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Siegen.

7.3 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.